DigiCamp: Die Zukunft der Demokratie: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 19. Juni 2023, 06:51 Uhr

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Schlagwörter

#Offenes Wissen
#Open Government
#Wissenspolitik #Barcamp

Blog

2023/06/17

Blogbeitrag

Zuletzt geändert am 19. 6. 2023 von PUMAB24.

In den DigiTalks der Themenserie "Die Zukunft der Demokratie" hat DigitalSociety in den vergangenen Monaten, gemeinsam mit Expert*innen und dem Publikum, eine Reihe von Herausforderungen für die Demokratie identifiziert. Diese Inhalte wurden im Rahmen eines DigiCamps/Barcamps am Samstag, dem 17. Juni 2023 auf dem FH Campus Wien in Sessions vertieft und mit einer breiteren Basis von Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Gemeinsam wurde ein Katalog mit Lösungsansätzen erarbeitet, der am Mittwoch, dem 27. September 2023 zum Auftakt der Herbstserie zum Thema Demokratie, mit den Vertreter*innen der Nationalrats-Parteien besprochen wird.

Am DigiCamp wird auch das Thema Wissen und Information behandelt.

Weitere Informationen: https://digisociety.ngo/produkt/digicamp-serie-die-zukunft-der-demokratie-barcamp/

Inhaltsverzeichnis

1 Nachlese

Nachlese[Bearbeiten]

Im Stil eines Barcamps wurden bereits online vorgeschlagene Sessions gemeinsam mit einer weiteren spontan vorgeschlagenen in einen Zeitramen organisiert. Details siehe: https://barcamps.eu/digicamp-zukunft-der-demokratie/

Session 1[Bearbeiten]

Parteienkrise = Demokratiekrise[Bearbeiten]

Geleitet durch Oliver Scheiber.

Stellen Parteien in der Krise auch eine Krisensituation für die Demokratie an sich dar? Diese Frage brachte Oliver Scheiber bei einem ersten Barcamp zum Start des “Digicamps” am 17. Juni 2023 an der FH Campus Wien aufs Tapet.

Als ersten Input stellte Scheiber seine Sicht der Dinge wie folgt dar: Weltweit sei ein Rückgang der Demokratien beobachtbar, was sich zum Beispiel anhand des Versuchs der Stürmung des US-Kapitols widerspiegle. Seiner Meinung nach herrscht eine latente Gefahr, dass beim Zerfall alter Traditionsparteien ein Rechtsruck der Politik vollzogen werde. Der Vortragende hielt auch fest, dass sowohl die SPÖ als auch die ÖVP seiner Meinung nach bereits kurz vor dem Zerfall stünden. Davon wären laut Scheiber auch die Grünen betroffen.

“Die Parteienlandschaft in Europa leidet unter einer Glaubwürdigkeitskrise”, war ein weiterer Tenor. Die Medienlandschaft habe daran einen sehr hohen Anteil, nämlich durch die Monopolisierung von Informationstransformation. Fake News würden gegen die Demokratie eingesetzt werden.

Man ortete zwei Wege, wie sich Menschen ins demokratische System einbringen könnten: entweder durch den Versuch, sich in Parteien zu engagieren oder indem die betreffenden Menschen versuchen, aus der Zivilgesellschaft heraus das System zu reformieren. “Die Menschen haben zurecht das Gefühl, nicht angenommen zu sein”, meinte Scheiber mit Blick auf die derzeitige Situation. Seiner Erfahrung nach hätten Menschen eine Meinung, wären aber mehrheitlich davon überzeugt, nicht gehört zu werden; demnach mache es aus der Sicht dieser Menschen keinen Sinn, ihre Meinung kundzutun. Sehr viele Leute würden seiner Einschätzung nach darauf warten, dass sich etwas ändert, um sich dann (wieder) einbringen zu können.

Als Beispiel für die Möglichkeit einer stärkeren Partizipation wurde die Initiative “Bessere Verwaltung” genannt, bei der Beamt*innen ihre Erfahrungen teilen und Konzepte zur Weiterentwicklung der Politik einbringen können.

Der Vortragende schloss seine Keynote mit der Feststellung, dass er keine abschließende Lösung nennen könne; damit lud er zur Diskussion ein.

Bei einem ersten Statement schien sich die Audienz einig: Man müsse, so der Tenor, “breite Teile der Bevölkerung ,mitnehmen’”. Inwieweit Bewegungen, die sich in diesem Sinne bereits “einbringen” - zum Beispiel Klimakleber*innen, Identitäre, Coronamaßnahmengegner*innen - “mitgenommen” werden könnten, darauf wurde in der weiteren Diskussion nicht eingegangen.

Eine Person beschrieb in einem weiteren Input die Entstehung und Grundlage der Parteien im Vereinsgesetz und empfahl die Partizipation aller Parteimitglieder und der Bevölkerung beim Wahlprozess der Parteivorstände.

Eine teilnehmende Person drückte in diesem Zusammenhang ihr Unverständnis in Bezug auf das Wahlprozedere bei der SPÖ aus. Daraufhin nahm die Diskussion Fahrt auf: Eine Person meinte, dass jetzt der Moment sei, daraus (aus dem Wahlmissgeschick, Anm.) zu lernen. Bei diesem Ergebnis mit Demokratie zu argumentieren, sei “nicht nachvollziehbar”.

Eine Person meinte: “Es fehlt uns schlicht und einfach an Transparenz." " Wir haben kein Bewusstsein dafür.” Und, mit Blick aufs Parlament: “Die Hälfte der Abgeordneten tut wie ihr geheißen, da diese Menschen sonst nie wieder auf eine Liste kommen würden.” Transparenz spiele sich auch in bzw. in Zusammenhang mit der Geldbörse ab.

“Wenn wir uns darauf einigen, dass es Parteien und Zivilgesellschaft braucht, um Demokratie zu verbessern, dann sind dies die Hebel, bei denen anzusetzen ist”, meinte eine weitere Person, “Demokratie sind wir alle, nicht nur die Politik”.

Eine andere teilnehmende Person brachte vor, dass ein wesentlicher Teil der Demokratie die Verwaltung sei und meinte in diesem Kontext: “Das Finanzministerium ist verseucht von ÖVP-Politikern.” Dieser Äußerung hielt eine Teilnehmende entgegen: “Es gab jahrhundertelang Verwaltung ohne Demokratie.”

Eine an der Diskussion teilnehmende Person, die auf eigene politische Erfahrung verwies, meinte: “Es würde einen Schulterschluss zwischen allen Parteien bedürfen, um zum Beispiel eine Lösung für das Klimaproblem finden zu können." " Das geht nicht, weil parteipolitische Interessen überwiegen.” Das Ziel (von Parteien) sei es immer, die eigene Zielgruppe zu adressieren. Scheiber ergänzte dazu, dass sich die fehlende Aufarbeitung der Bürgerkriegszeit der 1930er-Jahre bis heute politisch durchschlage. Das zeige sich dann beim Wahlergebnis. Auch warf Scheiber ein: “Demokratie kann langfristig nicht funktionieren mit dieser Medienförderung.”

Eine Person empfahl einen näheren Blick auf Belgien: “Im Jahr 2011 gab es in Belgien über ein Jahr lang keine Regierung”, meinte der Mann; daraus sei durch David Van Reybrouck “etwas Großes” entstanden, indem er im Osten des Landes den Bürger*innendialog gefördert habe. Auch schlug der Teilnehmer Van Reybroucks Buch “Gegen Wahlen” als Lektüre vor.

Session Open Data und ihre Rolle für die Demokratie[Bearbeiten]

Session Zeitgemäße politische Bildung[Bearbeiten]

In der politischen Bildung geht es um ein Handwerk.

In der Bildung: Reines Faktenwissen (zB Zwei-Kammernsystem, 183 Abgeordnete, ...) Dieses entzündet nicht das große Feuerwerk der Interesse.

Wie kann die Vermittlung politischer Bildung modern gestaltet werden?

Die Digitalisierung verändert den Kommunikations- und Medienbereich. 2021 waren soziale Medien für 59% der Gesellschaft die wichtigste Informationsquelle (2018: 34%). Was bedeutet diese Entwicklung für die politische Bildung?

Fake-News / Echokammern /Populismus
Das Vertrauen in die demokratische Institution sinkt.
Bürger*innen -> kein Interesse an politischen Entscheidungsfindungen
Gesetzgebende Institutionen (z.B.: Parlament) spiegeln nicht die tatsächliche Zusammensetzung der Gesellschaft wider
Lobbyist*innen --> großen Einfluss auf Entscheidungsfindungen
Gesellschaftliche Probleme & mögliche politische Lösungen für Bürger*innen oftmals zu komplex, um diese selbstständig zu verstehen

Geschichte und politische Bildung sollten im Zuge der Ausbildung voneinander entkoppelt werden.

Mediale Themenverkürzung behindert Jugendliche an der politischen Meinungsbildung.

Möglichkeiten, Chancen und Herausforderungen für Bildungseinrichtungen?
Förderung des politischen Engagements und Verständnis durch Nutzung von digitalen Technologien und Medien
Was braucht es, um einen adäquaten Umgang mit politischer Bildung im 21. Jahrhundert zu finden?

Bereits in den 70er-jahren gab es die Forderung nach einem eigenen Unterrichtsfach "Politische Bildung". Unterschiedliche Parteien hatten Angst, dass Lehrer*innen die anderen Parteien zuzuordnen sind, die politische Meinung der Schüler*innen verfälschen kann.

Bürgerparlamente werden als erste Verbesserung beschrieben. Fehlendes Wahlrecht, vor allem in Schulklassen mit hohem Migrationsanteil, kann in weiterer Folge zu einem Desinteresse an politischer Bildung führen. Dieses Spannungsfeld muss auch in den Schulen und im Unterricht stärker in den Fokus gerückt werden. Es wird dazu auch das Beispiel der "Pass-Egal-Wahl" angeführt. Dadurch könnte man auch den jungen Personen das Gefühl geben, dass sie sich einbringen können. Kommunikation ist aus der Sicht eines Teilnehmrs die Grundlage dafür, dass man zu Lösungen kommt. Politisch wird in seinen Augen nur gestritten. Es muss gelernt werden, auf Augenhöhe darüber zu diskutieren. Das bedarf ethischer Grundsätze für Kommunikation und die Etablierung einer modernen politischen Bildung.

Ein Telnehmer führt an, dass soziale Medien ihr Geld mit Werbeeinschaltungen verdienen und Benutzer*innen durch aufregende Beiträge zum Klick auf Werbung verleitet werden sollen. Daran passen sich auch Politiker*innen an und versuchen aus diesem grund ihre beiträge und Werbeeinschaltungen entsprechend zu gestalten.

Konsens für die Grundsätze für die politische Bildung sind im Beutelsbacher Konsens geregelt.

Zusammenfassend muss jedoch festgehalten werden, dass die Diskussion größtenteils keinen Bezug zur Digitalisierung hatte. Es wurde mehr über politische Diskussionen gesprochen.

Session Zivilgesellschaft als Watchdog & Gesetzgebung nachvollziehbar machen[Bearbeiten]

Die Session wurde von der Demokratiestiftung und Meineabgeordneten.at geleitet, die gemeinsam den Demokratiemonitor erstellt haben.

Ein Abstimmungsmonitor war Teil der Neugestaltung des Parlaments. Das System ist zwar vorhanden, allerdings ist der Teil, der auswerten würde, wie Abgeordnete abstimmen, nicht gekommen. Der Großteil der EU-Staaten hat das allerdings. Ausnahme: "namentliche Abstimmung", man findet die Namen aber auch da nicht einfach. Zum Vergleich Deutschland: https://www.bundestag.de/abstimmung Addendum hat eine Zeit lang zwei Fotografen ins Parlament geschickt, um Abstimmungsverhalten fotografisch zu dokumentieren und danach auszuwerten.

Ziel von Meine Abgeordneten.at ist es, nachvollziehbar zu machen, wie jede/r einzelne Abgeordnete abstimmt. Ausnahme wären geheime Abstimmungen, die es legitimerweise auch geben soll. Nur NEOS und Grüne haben auf eine Anfrage diesbezüglich überhaupt geantwortet.

OGD-Angebot des Parlaments wurde in letzter Zeit überarbeitet und neu aufgestellt: https://www.parlament.gv.at/open-data/

In der Session wurden Argumente diskutiert, die gegen eine vollständige Transparenz des Abstimmungsverhaltens sprechen.

Session 6[Bearbeiten]

Session 7[Bearbeiten]

Session 8[Bearbeiten]

Session 9[Bearbeiten]

Session 10[Bearbeiten]

Session 11[Bearbeiten]

Session 12[Bearbeiten]

Session 13[Bearbeiten]

Session 14[Bearbeiten]

Session 15[Bearbeiten]

Session 16[Bearbeiten]

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 Geleitet durch Oliver Scheiber.
+Stellen Parteien in der Krise auch eine Krisensituation für die Demokratie an sich dar? Diese Frage brachte Oliver Scheiber bei einem ersten Barcamp zum Start des “Digicamps” am 17. Juni 2023 an der FH Campus Wien aufs Tapet.
+Als ersten Input stellte Scheiber seine Sicht der Dinge wie folgt dar: Weltweit sei ein Rückgang der Demokratien beobachtbar, was sich zum Beispiel anhand des Versuchs der Stürmung des US-Kapitols widerspiegle. Seiner Meinung nach herrscht eine latente Gefahr, dass beim Zerfall alter Traditionsparteien ein Rechtsruck der Politik vollzogen werde. Der Vortragende hielt auch fest, dass sowohl die SPÖ als auch die ÖVP seiner Meinung nach bereits kurz vor dem Zerfall stünden. Davon wären laut Scheiber auch die Grünen betroffen.
+“Die Parteienlandschaft in Europa leidet unter einer Glaubwürdigkeitskrise”, war ein weiterer Tenor. Die Medienlandschaft habe daran einen sehr hohen Anteil, nämlich durch die Monopolisierung von Informationstransformation. Fake News würden gegen die Demokratie eingesetzt werden.
+Man ortete zwei Wege, wie sich Menschen ins demokratische System einbringen könnten: entweder durch den Versuch, sich in Parteien zu engagieren oder indem die betreffenden Menschen versuchen, aus der Zivilgesellschaft heraus das System zu reformieren. “Die Menschen haben zurecht das Gefühl, nicht angenommen zu sein”, meinte Scheiber mit Blick auf die derzeitige Situation. Seiner Erfahrung nach hätten Menschen eine Meinung, wären aber mehrheitlich davon überzeugt, nicht gehört zu werden; demnach mache es aus der Sicht dieser Menschen keinen Sinn, ihre Meinung kundzutun. Sehr viele Leute würden seiner Einschätzung nach darauf warten, dass sich etwas ändert, um sich dann (wieder) einbringen zu können.
+Als Beispiel für die Möglichkeit einer stärkeren Partizipation wurde die Initiative “Bessere Verwaltung” genannt, bei der Beamt*innen ihre Erfahrungen teilen und Konzepte zur Weiterentwicklung der Politik einbringen können.
+Der Vortragende schloss seine Keynote mit der Feststellung, dass er keine abschließende Lösung nennen könne; damit lud er zur Diskussion ein.
+Bei einem ersten Statement schien sich die Audienz einig: Man müsse, so der Tenor, “breite Teile der Bevölkerung ,mitnehmen’”. Inwieweit Bewegungen, die sich in diesem Sinne bereits “einbringen” - zum Beispiel Klimakleber*innen, Identitäre, Coronamaßnahmengegner*innen - “mitgenommen” werden könnten, darauf wurde in der weiteren Diskussion nicht eingegangen.
+Eine Person beschrieb in einem weiteren Input die Entstehung und Grundlage der Parteien im Vereinsgesetz und empfahl die Partizipation aller Parteimitglieder und der Bevölkerung beim Wahlprozess der Parteivorstände.
+Eine teilnehmende Person drückte in diesem Zusammenhang ihr Unverständnis in Bezug auf das Wahlprozedere bei der SPÖ aus. Daraufhin nahm die Diskussion Fahrt auf: Eine Person meinte, dass jetzt der Moment sei, daraus (aus dem Wahlmissgeschick, Anm.) zu lernen. Bei diesem Ergebnis mit Demokratie zu argumentieren, sei “nicht nachvollziehbar”.
+Eine Person meinte: “Es fehlt uns schlicht und einfach an Transparenz." " Wir haben kein Bewusstsein dafür.” Und, mit Blick aufs Parlament: “Die Hälfte der Abgeordneten tut wie ihr geheißen, da diese Menschen sonst nie wieder auf eine Liste kommen würden.” Transparenz spiele sich auch in bzw. in Zusammenhang mit der Geldbörse ab.
+“Wenn wir uns darauf einigen, dass es Parteien und Zivilgesellschaft braucht, um Demokratie zu verbessern, dann sind dies die Hebel, bei denen anzusetzen ist”, meinte eine weitere Person, “Demokratie sind wir alle, nicht nur die Politik”.
+Eine andere teilnehmende Person brachte vor, dass ein wesentlicher Teil der Demokratie die Verwaltung sei und meinte in diesem Kontext: “Das Finanzministerium ist verseucht von ÖVP-Politikern.” Dieser Äußerung hielt eine Teilnehmende entgegen: “Es gab jahrhundertelang Verwaltung ohne Demokratie.”
+Eine an der Diskussion teilnehmende Person, die auf eigene politische Erfahrung verwies, meinte: “Es würde einen Schulterschluss zwischen allen Parteien bedürfen, um zum Beispiel eine Lösung für das Klimaproblem finden zu können." " Das geht nicht, weil parteipolitische Interessen überwiegen.” Das Ziel (von Parteien) sei es immer, die eigene Zielgruppe zu adressieren. Scheiber ergänzte dazu, dass sich die fehlende Aufarbeitung der Bürgerkriegszeit der 1930er-Jahre bis heute politisch durchschlage. Das zeige sich dann beim Wahlergebnis. Auch warf Scheiber ein: “Demokratie kann langfristig nicht funktionieren mit dieser Medienförderung.”
+Eine Person empfahl einen näheren Blick auf Belgien: “Im Jahr 2011 gab es in Belgien über ein Jahr lang keine Regierung”, meinte der Mann; daraus sei durch David Van Reybrouck “etwas Großes” entstanden, indem er im Osten des Landes den Bürger*innendialog gefördert habe. Auch schlug der Teilnehmer Van Reybroucks Buch “Gegen Wahlen” als Lektüre vor.
 === Session Open Data und ihre Rolle für die Demokratie ===